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Handel mit dem Iran

Handel mit dem Iran 2017-05-28T11:14:50+00:00

Marktchancen für deutsche mittelständische Unternehmen nach dem Iran Embargo

Handel mit Iran

Neue Chancen für den Handel mit dem Iran

Ab dem Jahr 2006 wurde der Handel mit dem Iran als Reaktion auf das iranische Nuklearprogramm durch Sanktionen der Vereinten Nationen, der USA und der Europäischen Union stark eingeschränkt. Am 14. Juli 2015 einigten sich die fünf ständigen Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland mit dem Iran über die Rahmenbedingungen eines iranischen Atomprogramm („Joint Comprehension Plan of Action“, JCPOA). Das Abkommen sieht unter bestimmten Voraussetzungen die schrittweise Aufhebung des Embargos vor. Die geplante Außerkraftsetzung der Sanktionen eröffnet kleinen und mittelständischen Unternehmen aus Deutschland vielfältige Marktchancen im Handel mit dem Iran.

Die Entwicklung von Iran Import und Iran Export

Nachdem der Handel mit dem Iran im Jahr 2013 mit einem Volumen von nur noch 2,11 Milliarden Euro einen langjährigen Tiefstand erreicht hatte, stieg der bilaterale Austausch von Waren und Dienstleistungen 2014 auf 2,66 Milliarden Euro an (+26,1 Prozent). Der deutsche Export legte im Handel mit dem Iran von 1,84 Milliarden Euro (2013) sogar um 29,3 Prozent auf 2,38 Milliarden Euro zu, während die Importe aus dem Iran auf niedrigem Niveau bei 0,30 Milliarden Euro (2013: 0,27 Milliarden Euro) verharrten. Zum Vergleich: In 2005, dem Vorjahr der ersten Sanktionsmaßnahmen gegen den Iran lag das deutsch-iranische Außenhandelsvolumen bei 4,85 Milliarden Euro (deutsche Exporte: 4,37 Milliarden Euro, Importe aus dem Iran: 0,48 Milliarden Euro). Der weit überwiegende Anteil am Handel mit dem Iran entfiel zwischen 2001 und 2014 auf die deutschen Exporte. Die Importe aus dem Iran umfassten stets nur 10 bis 20 Prozent des gesamten deutsch-iranischen Außenhandels.

Embargo Iran: Welche Bedeutung haben die Sanktionen im Handel mit dem Iran?

Seit dem Jahr 2006 wurden von den Vereinten Nationen, den USA und der Europäischen Union in mehreren Schritten Sanktionen gegen Iran verhängt. Die Sanktionen beziehen sich auf Export und Import sowie auf die Warenbeförderung aus dem und in den Iran. Die Beschränkungen des Handels mit dem Iran erfolgen in Form von Genehmigungspflichten und Verboten. Europäische Firmen, die mit „iranischen Personen“ im Sinne der Embargo-Bestimmungen Handel betreiben möchten, müssen die durch die Sanktionen auferlegten Beschränkungen im Handel mit dem Iran strikt beachten.

Soweit bestimmte „iranische Personen“ an einer Wirtschaftstransaktion beteiligt sind, beziehen sich Genehmigungspflichten und Verbote auch auf
• Warenlieferungen und Leistungen innerhalb Deutschlands und auf
• Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit kontrollpflichtigen Gütern stehen.
• Finanztransfers bedürfen einer Genehmigung der Deutschen Bundesbank – und zwar unabhängig von der Zulässigkeit der Hauptleistung.

Als „iranische Personen“ gelten
• der Staat Iran sowie jede iranische Behörde,
• alle natürlichen Personen mit Wohnsitz oder Aufenthaltsort im Iran,
• alle juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen mit Sitz im Iran sowie
• alle juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen auch außerhalb des Irans, die sich im Eigentum der vorgenannten iranischen Personen befinden oder unter deren Kontrolle stehen.

Zu den vom Embargo betroffenen Waren gehören u. a.
• Rohöl, Erdgas und Erdölerzeugnisse,
• Ausrüstung für die Öl-, Gas- und petrochemische Industrie,
• Öltankschiffe,
• Schiffsausrüstungen,
• Militärgüter,
• bestimmte Telekommunikations-Güter,
• für industrielle Prozesse benötigte Software,
• Güter, die der inneren Repression dienen können,
• Rohmetalle, Stahl, Aluminium und Grafit sowie
• Banknoten, Bankmünzen, Edelmetalle, Diamanten und einige Industriemetalle.

Die Verbote hinsichtlich dieser Güter beziehen sich auf
• Verkauf, Weitergabe, Lieferung und Export an iranische Personen,
• Kauf, Import oder Transport aus dem Iran sowie
• technische Hilfe.

Verboten sind im Handel mit dem Iran auch
• Finanzierungen, Beteiligungserwerb, Joint-Venture-Gründungen und Darlehensgewährungen im Zusammenhang mit iranischen Unternehmen.

Ferner müssen deutsche Unternehmen Finanzsanktionen gegen gelistete Personen beachten.

Iran Sanktionen Lockerung: Das Verfahren zur Aufhebung der Sanktionen im Handel mit dem Iran

Am 14. Juli 2015 einigten sich die fünf ständigen Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland („G5+1“) mit dem Iran auf die Rahmenbedingungen eines iranischen Atomprogramm („Joint Comprehension Plan of Action“, JCPOA). Das JCPOA-Abkommen sieht eine schrittweise Aufhebung der durch die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union verhängten Sanktionen im Handel gegen den Iran vor. Der schrittweise Sanktionsabbau soll sich über zehn Jahre erstrecken.
Mittelständische Unternehmen müssen im Handel mit dem Iran unbedingt beachten: Allein der Abschluss des JCPOA bedeutet noch keine Streichung der Sanktionen im Handel mit dem Iran. Es wurde vielmehr folgendes Verfahren zur Aufhebung des Embargos vereinbart:

• Der JCPOA wurde am 20. Juli 2015 durch Resolution 2231 (2015) des UN-Sicherheitsrates bestätigt.
• 90 Tage nach der Verabschiedung der UN-Resolution 2231 trat der JCPOA am 18. Oktober 2015 völkerrechtlich in Kraft.
• Eine Aufhebung der Sanktionen in zentralen Bereichen wie Finanzen und Energie erfolgt erst dann, wenn die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) durch einen Bericht bestätigt, dass der Iran die im JCPOA vorgesehenen Schritte zum Rückbau seines Atomprogramms umgesetzt hat. Zudem muss der UN-Sicherheitsrat diesen IAEO-Bericht annehmen. Mit der Annahme eines entsprechenden IAEO-Berichts wird für das erste Quartal 2016 gerechnet. Bis zu diesem Zeitpunkt bleiben die Sanktionen im Handel mit dem Iran in Kraft.

Anwendungsbeispiel für Geschäfte mit dem Iran: Dem Embargo unterliegende Waren dürfen nicht z. B. im November 2015 verkauft werden, um sie nach der Aufhebung der Sanktionen im ersten Quartal 2016 vertragsgemäß zu liefern.

Lockerung Sanktionen Iran: Wegfall von Sanktionen im Handel mit dem Iran

Folgende Sanktionen sollen aufgehoben werden, sobald der UN-Sicherheitsrat einem IAEO-Bericht zur friedlichen Nutzung des iranischen Nuklearprogramms zustimmt:

• Mehr als 300 juristische und natürliche Personen werden von den Sanktionslisten gestrichen, darunter die iranische Zentralbank und die meisten iranischen Banken, Schifffahrts-Unternehmen sowie die Öl- und Gasindustrie.
• Das Verbot der Nutzung des internationalen Zahlungsverkehrssystems SWIFT wird nur noch für vier der bisher gelisteten Banken gelten.

Aufgehoben werden die Verbote
• des Exports von Ausrüstungen für die Erdöl-, Erdgas- und die petrochemische Industrie,
• des Imports von Erdöl, Erdölerzeugnissen, petrochemischen Produkten und Erdgas,
• des Handels mit Banknoten, Münzen und Edelmetallen.
• Aufgehoben werden ferner alle Melde- und Genehmigungspflichten zu Finanztransaktionen in den Iran oder aus dem Iran.

Unter Embargo-Kontrolle verbleiben im Handel mit dem Iran weiterhin Grafit, bestimmte Edelstahl-Sorten sowie einige Industriemetalle.

Im Oktober 2023 (acht Jahre nach der Annahme des JCPOA durch den UN-Sicherheitsrat) werden die meistens der verbliebenen Sanktionen gegen den Iran beendet, falls die IAEO den friedlichen Charakter des iranischen Nuklearprogramms bestätigt. Im Oktober 2025 oder 2026 wird das UN-Sanktions-Regime endgültig beendet.

Lockerung Embargo: Welche Chancen eröffnen sich für deutsche Firmen?

Aufgrund der in vielen Jahrzehnten gewachsenen deutsch-iranischen Handelsbeziehungen ist die Ausgangslage für deutsche Firmen nach Ende der Sanktionen hervorragend: Vor der Einführung von Sanktionen im Handel mit dem Iran ab 2006 war Deutschland der bedeutendste Handelspartner Irans. Für deutsche Unternehmen war der Iran (nach den USA) der zweitwichtigste außereuropäische Markt.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und der Bundesverband der Deutschen Industrie rechnen mit einer erheblichen Ausweitung des deutschen Exports in den Iran innerhalb weniger Jahre. Der deutschen Wirtschaft eröffnen sich Marktchancen sowohl bei Konsumgütern als auch bei Investitionsgüter aller Art (z. B. Maschinen, elektrische Ausrüstung und chemische Produkten). Aufgrund eines hohen Modernisierungsbedarfs ergeben sich gewaltige Absatzpotenziale für deutsche Unternehmen im Handel mit dem Iran z. B. in der Automobil-Industrie, aber auch in der Erdöl-Förderung und der Erdöl-Weiterverarbeitung.

Lassen Sie sich frühzeitig zum Handel mit dem Iran beraten!

Unsere Kanzlei berät kleine und mittelständische Unternehmen zu allen Fragen, die im Handel mit dem Iran von Interesse sind. Nutzen Sie die vielfältigen Marktchancen, die sich aus der Aufhebung der Iran-Sanktionen für Ihr Unternehmen ergeben. Sprechen Sie uns frühzeitig auf eine Beratung zum Handel mit dem Iran an.

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