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Markenschutz: Wie Sie Ihre Marke richtig schützen

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Nicht nur für Wortzeichen gilt der Markenschutz

Wie Sie Ihre Marke schützen, wieviel Markenschutz kosten kann, wie man Markenschutz prüfen kann und viele weitere Punkte haben wir für Sie im folgenden Artikel aufgelistet.

Rechtlich gesehen zählt das Markenrecht zu den gewerblichen Schutzrechten. Im Gegensatz zu anderen gewerblichen Schutzrechten, wie etwa dem Lauterkeitsrecht / Wettbewerbsrecht, erfolgt die Vergabe, bei regelmäßiger Verlängerung, jedoch für immer.

Das Markengesetz schützt dabei nicht nur Marken, sondern gem. § 1 MarkenG auch geschäftliche Bezeichnungen, sowie geographische Herkunftsangaben.

Wichtigstes Definitionsmerkmal ist dabei die Unterscheidbarkeit gegenüber Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmer. Es muss bei einem Zeichen, welches als Marke geschützt werden soll, eine klare Abgrenzung gegenüber anderen Zeichen bestehen. Nur dann werden dem Inhaber des Zeichens ein absolutes Recht und der entsprechende Markenschutz eingeräumt.

Der Gestaltung des Kennzeichens sind dabei kaum Grenzen gesetzt. Wortzeichen, wie „Mercedes“ können genauso geschützt werden, wie der Mercedes-Stern als Bildzeichen. Es können auch die Form einer Ware, eine Buchstaben- oder Zahlenkombination, bestimmte Farbzusammenstellungen, wie etwa bei Milka oder Hörzeichen, wie der Telekom-Jingle geschützt werden. Auch der Markenschutz einer dreidimensionalen Form ist denkbar.

Dem Markenschutz sind folglich kaum Grenzen gesetzt.

Wie funktioniert der Markenschutz und für welches Gebiet gilt er?

Für die eigene Marke lässt sich auf unterschiedlichen Ebenen Markenschutz beantragen. Je nachdem, für welches Gebiet Markenschutz beantragt werden soll, ist dies über das DPMA, das Deutsche Patent- und Markenamt, möglich.

Um eine Marke zu schützen werden Kosten fällig. Die Markenschutz-Kosten für die einfache Eintragung einer nationalen Marke liegen bei derzeit 290 Euro. Eine solche Anmeldung kann online bei dem DPMA vorgenommen werden. Eine nichtelektronische Anmeldung ist ebenfalls möglich, schlägt allerdings mit 300 Euro zu Buche.

Die Marke ist nach erfolgreicher Prüfung für zehn Jahre geschützt. Nach Ablauf dieser Zeit muss ein Verlängerungsantrag gestellt werden, eine erneute Prüfung entfällt jedoch.

Marke schützen

Eine Markenanmeldung dient als Basis für den Markenschutz

Neben dem Markenschutz auf nationaler Ebene ist auch internationaler Markenschutz möglich. Die Verwendung einer Gemeinschafts-Marke erfolgt für die EU-Ebene. Um die eigene Marke schützen zu lassen, muss die Markenanmeldung in Ailcante, Spanien erfolgen. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum oder kurz EUIPO genannt ist für diese Eintragung zuständig. Zusätzlich besteht die Option einer elektronischen Markenanmeldung. Der Markenschutz gilt für das gesamte Gebiet der EU. Eine Marke zu schützen ist jedoch teurer, die Grundgebühr beträgt 900 Euro. Zudem besteht ein erhöhtes Risiko, von Wettbewerbern oder sonstigen Dritten angegriffen zu werden.

Um Marken zu schützen ist die Markenanmeldung beim DPMA erforderlich. International kann Markenschutz andere Kosten verursachen, jedoch kann individuell für jedes einzelne Land außerhalb der EU Markenschutz beantragt werden. Um diesen Markenschutz anmelden zu können, gelten in der Regel dieselben Voraussetzungen, wie bei der nationalen Anmeldung.

Wie kann man Markenschutz prüfen?

Die Prüfung von Markenschutz beschränkt sich dabei auf die Prüfung sogenannter absoluter Schutzhindernisse. Dabei kennzeichnen drei zentrale Begriffe die unüberwindbaren Verbotsgründe von Markenschutz. Wenn die Eintragung von Markenschutz scheitern sollte, so liegt dies häufig in der fehlenden Unterscheidungskraft, einem Verstoß gegen das Freihaltebedürfnis oder der Verwendung eines Freizeichens.

Von der Eintragung ausgeschlossen sind Kennzeichen, denen für die jeweiligen Waren- oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Dies ergibt sich vor allem aus dem Sinn und Zweck des Markenschutzes, Waren- und Dienstleistungen unterscheiden zu können.

Das Freihaltebedürfnis orientiert sich hingegen eher an den Interessen der Wettbewerber. Es soll verhindert werden, dass der Sprachgebrauch für Wettbewerber unnötig verkompliziert wird. Deshalb können Begriffe wie „Turbo“ im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen nicht geschützt werden, da dies zur Beschreibung eines Fahrzeugs nicht nur sinnvoll, sondern auch elementar ist.

Durch eine sehr lange Nutzung oder einen hohen Bekanntheitsgrad ist es jedoch auch möglich, dass Markenrechte eingetragen werden können, obwohl sie dem Freihaltebedürfnis an sich widersprechen. Ein prominentes Beispiel stellt „Teekanne“ dar. Die Verwendung des Symbols ist in diesem Fall untrennbar mit dem Unternehmen selbst verflochten.

Als Freizeichen werden ehemals unterscheidungsfähige Kennzeichen charakterisiert, die nicht mehr als unterscheidbar gelten, da sie inzwischen im allgemeinen Sprachgebrauch verwendet werden, um bestimmte Produktgruppen oder Dienstleistungen zu bezeichnen.

Auch wenn sich dies kompliziert anhört, so scheitern doch verhältnismäßig selten Marken-Eintragungen an diesen Hindernissen. Die Verletzung von Schutzrechten Dritter, den relativen Schutzrechten, wird beim Markenschutz beantragen nicht geprüft.

Kann Markenschutz wieder verfallen?

Der einmal gewährte Markenschutz besteht, sobald die Eintragung erfolgt ist. Jedoch ist es erforderlich, dass das ausgewählte Symbol benutzt wird. Sollte das Kennzeichen innerhalb von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt worden sein, so besteht die Möglichkeit, einen Antrag beim DPMA auf Löschung von bestehendem Markenschutz zu stellen. Antragsteller kann in diesem Fall jeder sein; das DPMA leitet ohne entsprechenden Antrag kein Löschungsverfahren ein.

Unter einer ernsthaften Benutzung wird dabei die häufige Nutzung des Kennzeichens im Geschäftsverkehr verstanden. Die Größe des jeweiligen Unternehmens wird in diesem Rahmen selbstverständlich berücksichtigt.

Wie ist die eigene Marke geschützt?

Ein entscheidendes Kriterium des Schutzumfangs wird durch das Kennzeichen selbst bestimmt. Der Markenschutz ist umso größer, je phantasievoller das Zeichen gestaltet ist. Ein stark beschreibendes Wortzeichen hingegen verfügt nur über einen sehr geringen Schutzumfang.

Grundsätzlich sind vom Markenschutz die eingetragenen Waren und Dienstleistungen geschützt. Der Markenschutz erfolgt gegenüber identischen oder ähnlichen Zeichen für entsprechende Produkte.

Dies wird vor allem bei Kollisions- und Verletzungsfällen relevant. Gegenüber Wettbewerbern, die den Markenschutz missachten, können Unterlassungs-, sowie Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Marken schützen zu lassen dient damit auch dem eigenen Schutz vor potenziellen Forderungen anderer Wettbewerber. Je nach Größe und Akzeptanz des Unternehmens kann ein Kennzeichen selbst einen signifikanten Teil des Vermögens ausmachen, sodass dem Markenschutz eine enorm hohe Bedeutung zufällt.

Markenschutz zu prüfen ist eines der Kernthemen unserer Kanzlei. Gerne beraten wir Sie individuell zu Ihren speziellen Anliegen und Ihrer Marke.

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2017-05-27T21:22:56+00:00 27/11/16|Wiki|