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Markenanmeldung

MarkenanmeldungMarken haben einen Erinnerungseffekt. Sie kennzeichnen Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und stellen damit einen entscheidenden Faktor dar, das eigene Angebot vom Angebot der Wettbewerber abzugrenzen. Damit eine Marke ihre Wirkung dauerhaft entfaltet, bedarf es unbedingt der Markenanmeldung.

Was ist das: Marke?

Als Marken kommen Worte, Buchstaben, Zeichen, Zahlen oder Abbildungen, dreidimensionale Gestaltungen und alles Sonstige in Betracht, das die eigene Ware oder Dienstleistung individuell darstellt. Am häufigsten kommen Kombinationen von Bild- oder Formbestandteilen mit Worten, Zahlen oder Buchstaben vor. Je individueller eine Marke gestaltet ist, desto höher ist der Wiedererkennungseffekt. Gute Marken sind optimale Werbung. Typische Beispiele sind der Mercedes-Stern oder das Logo der Deutschen Bank. Wer das Michelin-Männchen sieht, denkt automatisch an den Reifenhersteller Michelin. Auch die besondere Form der Odol-Mundwasserflasche ist typisch.

Wer kann Markenrechte erwerben?

Markenrechte kann jedermann, also auch der Privatmann ohne Geschäftsbetrieb für beliebige Waren und Dienstleistungen erwerben. Daher ist auch die Markenanmeldung für eine Privatperson nicht ausgeschlossen. Spekulative Eintragungen ohne jeden eigenen Benutzungswillen, mit dem Ziel, interessierten Wirtschaftsunternehmen den Zugang in das Markenregister zu versperren und die Marke schließlich gewinnbringend zu verkaufen, sind eher missbräuchlich und riskieren die Löschung.

Worauf kommt es bei der Gestaltung an?

Marken haben eine Individualisierungsfunktion. Sie müssen eine gewisse Unterscheidungskraft aufweisen. Nicht jedes beliebige Zeichen oder Wort ist daher schutzwürdig. Besteht infolge fehlender Unterscheidungskraft eine Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr mit anderen Zeichen, kann das Zeichen nicht eingetragen werden. Beispiel: Punkte, Striche oder einfache Strichzeichnungen von geometrischen Figuren oder allein die naturgetreue Abbildung der Ware. Nicht eintragungsfähig sind auch Zeichen, die nicht monopolisiert werden dürfen. Sie sind frei zu halten, sofern sie von allen Wettbewerbern benötigt werden, um Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Beispiel: „CD-Manager“ für eine EDV-Software.

Wie ist das, wenn Markenanmeldungen konkurrieren?

Treffen zwei rechtlich geschützte Kennzeichen bei der Markenanmeldung aufeinander, muss grundsätzlich das jüngere Kennzeichen weichen. Das ältere Schutzrecht genießt Priorität, weil es den besseren Zeitrang hat. Der Zeitrang einer Markenanmeldung bestimmt sich bei eingetragenen Marken nach dem Tag der Anmeldung. Bei nicht eingetragenen Marken kann ausnahmsweise auf den Zeitpunkt der Verkehrsgeltung abgestellt werden.

Warum ist die Markenanmeldung sinnvoll?

Wer ein Markenzeichen verwendet, muss daran interessiert sein, sie ausschließlich für die eigene Ware oder Dienstleistung zu benutzen. Er muss die Möglichkeit haben, Wettbewerber von der Benutzung auszuschließen und Nachahmer abzuwehren. Diesem Ziel dient der Markenschutz.

Wie funktioniert eine Markenanmeldung?

Soll das Markenzeichen geschützt werden, muss der Markenschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA) angemeldet werden. Die Markenanmeldung in Deutschland kann elektronisch über die Homepage des Amtes oder in Papierform auf dem Postweg erfolgen. Um Übertragungsprobleme zu vermeiden, empfiehlt sich die Papierform für die Markenanmeldung auf nationaler Ebene. Vor allem wenn Farben und komplexe Formen verwendet werden, kommt es darauf an, dass diese eindeutig wiedergegeben werden.

Welche Dokumente müssen eingereicht werden?

Die Anmeldung erfolgt unter Verwendung des vom DPMA zur Verfügung gestellten Formblattes W 7005. Darin sind Angaben zur Person des Anmelders zu machen. Die Marke ist optisch wiederzugeben. Ferner ist ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen beizufügen, für die die Eintragung beantragt wird. Werden bei der Formulierung des Waren- oder Dienstleistungsverzeichnisses Fehler gemacht, führt dies meist zu einer verlängerten Bearbeitungsdauer.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Die elektronische Markenanmeldung kostet 290 EUR. Die Anmeldung in Papierform wird mit 300 EUR berechnet. Nach Eingang der Anmeldung werden dem Anmelder für die Markenanmeldung die Kosten mitgeteilt.

Wie lange dauert eine Markenanmeldung?

Eine zügige Eintragung setzt voraus, dass mit der Markenanmeldung die Unterlagen ordnungsgemäß erstellt und eingereicht werden. Jeder Fehler führt zu Verzögerungen. Die Eintragung einer ordnungsgemäß angemeldeten Marke erfolgt im Zeitraum von ca. drei Monaten nach der Anmeldung. Liegt ein Eintragungshindernis vor, fordert das DPMA den Anmelder zur Stellungnahme auf. Können eventuelle Bedenken nicht ausgeräumt werden, wird die Anmeldung zurückgewiesen. Die Zurückweisung kann mit Rechtsmitteln angegriffen werden. Worin bestehen Risiken bei der Eintragung?

Mit der Eintragung entsteht ein ausschließliches Recht, das es dem Inhaber der Marke ermöglicht, gegen die Verwendung seiner Marke durch Dritte vorzugehen. Besteht für eine Marke Verwechslungsgefahr, können die Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken Widerspruch einlegen.

Fragen Sie Ihren Anwalt für Wettbewerbsrecht!

Um Risiken dieser Art bei der Markenanmeldung zu vermeiden, empfiehlt es sich, vor der Markenanmeldung zu recherchieren, ob bereits identische oder verwechslungsfähige Marken registriert sind. Um eine solche Recherche durchzuführen und um die Markenanmeldung formgerecht vorzunehmen, sollte ein dafür kompetenter Rechtsanwalt beauftragt werden. Wir stehen Ihnen für eine zielgenaue Markenanmeldung in Köln und deutschlandweit gerne zur Verfügung.

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27/12/17|Wiki|