Markenrecht

Markenrecht 2017-09-24T21:34:21+00:00

Ohne eingetragene Marke laufen Sie Gefahr, Ihr Image und den Wiedererkennungswert
Ihres Unternehmens zu verlieren. Wir entwickeln Lizenzverträge, damit auch Ihre
Tochterunternehmen erfolgreich von der Bekanntheit Ihrer Marke profitieren können.Global Law Experts Logo

Zu einem Kanzleischwerpunkt der Fachanwälte für gewerblichen Rechtschutz gehört das Markenrecht. Der rechtliche Schutz von Marken spielt im Wirtschaftsleben eine zunehmende Rolle.
Als Marke können beispielsweise geschützt werden:

  • Wortmarken (z.B. Produktnamen, Kennzeichen)
  • Wort-/Bildkombinationen (z.B. ein Logo)
  • Werbefiguren
  • Verpackungsformen
  • Farbmarken
  • Hörmarken (Melodien)

Wir prüfen, Ihre Wunschmarke eintragungsfähig ist und übernehmen die Eintragung für Sie. Eine Markenanmeldung können wir sowohl national vor dem DPMA als auch eine Europamarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für Sie veranlassen. Zudem melden wir Ihre Marke international bei der WIPO in Genf an.

 

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Historie Markenrecht

Das Markengesetz hatte 1995 das ältere Warenzeichengesetz abgelöst und den Markenschutz systematisch neu geordnet. Neu war, dass seitdem auch Privatpersonen ohne jeglichen Geschäftsbetrieb eine Marke schützen lassen und ihr so erworbenes Markenrecht anschließend an ein Unternehmen veräußern oder in Lizenz vergeben können. Neu war auch, dass erstmals an dreidimensionalen Gebilden sowie an Hörzeichen(Melodien und Tonfolgen) durch bloße Eintragung ein Markenrecht erworben werden konnten.

Marke: Worin besteht ihr Sinn und Zweck?

Marken wirken erinnernd. Sie geben anonymen Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens ein Gesicht. Sie helfen, das eigene Angebot vom Angebot der Konkurrenz zu unterscheiden. Die gekennzeichneten Produkte oder Dienstleistungen verankern sich im Gedächtnis von Kunden und Verbrauchern. Um eine Schöpfung gegen Nachahmung zu schützen, muss sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA) angemeldet werden. Erst die Eintragung bietet einen zuverlässigen Marktschutz.

Was begründet ein Markenrecht?

Als Markenrecht kommt alles in Betracht, was das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung individuell kennzeichnet und unterscheidbar macht. In Betracht kommen Worte, einzelne Buchstaben, Buchstabenkombinationen, Zahlen, Zeichnungen oder dreidimensionale Gestaltungen. Oft erscheinen Merkmale dieser Art in Kombination miteinander. Eine gute Schöpfung mit einem hohen Erinnerungseffekt ist die Grundlage einer optimalen Werbung.

Typische Beispiele: Logo der Fi. BAYER, Mercedes-Stern, Logo der Deutschen Bank, Michelin-Männchen

Wer eines dieser Logos sieht, verbindet die Optik sofort mit einem bestimmten Unternehmen und der von diesem Unternehmen angebotenen Produkte oder Dienstleistungen. Eine solche Schöpfung sagt so mehr als 1000 Worte.

Auf die Unterscheidungskraft kommt es an!

Nicht alles ist schützenswert. Nur wenn das, was sich der Anmelder ausgedacht hat, gegenüber anderen oder ähnlichen „Marken“ unterscheidungsfähig erscheint, kann es überhaupt Markenschutz beanspruchen. Es versteht sich, dass die einfache, wenig zielgerichtete Ansammlung von Punkten und Strichen oder auch die bloße naturgetreue Abbildung eines Produkts nicht dazu führen können, Markenschutz oder ein Markenrecht zu begründen. Insoweit besteht ein „Freihaltebedürfnis“, das es jedermann erlaubt, ähnliche oder gleichartige Gedankengänge vorzunehmen. Die Ähnlichkeit kann sich aus dem gleichen Klang, Wortbild oder Bildinhalt ergeben.

Beispiel: Der Haribo-Bär war oft Gegenstand markenrechtlicher Auseinandersetzungen. Es ging immer um die Frage, ob seine Gestaltung so individuell ist, dass er Unterscheidungskraft entwickelt und es Wettbewerbern verboten ist, ähnliche Formen für eigene Produkte zu nutzen.

Das ältere Markenrecht hat Vorrang

Eine Markenanmeldung muss bestehende und im Register eingetragene Marken als vorrangig respektieren. Die ältere Markenanmeldung genießt Priorität. Sie genießt den besseren Zeitrang. Um diesen Zeitrang zu bestimmen, wird auf den Tag der Anmeldung abgestellt. Ausnahmsweise kann bei der Prüfung der Priorität auch der Zeitpunkt der Verkehrsgeltung eine Rolle spielen. Hat sich eine kreative Schöpfung in den Köpfen der Verbraucher festgesetzt, kann sie gegenüber einer danach erfolgten Markenanmeldung eines Konkurrenten auch dann Priorität entfalten, wenn sie selbst noch nicht im Markenregister eingetragen ist.

Ist eine Markenanmeldung zweckmäßig?

Ein Markenschutz ist nur zuverlässig möglich, wenn eine Anmeldung erfolgt. Nur dann lässt sich sicherstellen, dass das Markenrecht Nachahmern verbietet, die gleiche oder eine verwechslungsträchtige Marke zu benutzen.

Markenanmeldung: wie geht das?

Der Markenschutz erfolgt durch die Anmeldung und die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA). Sie wird elektronisch über die Homepage des Patent- und Markenamtes oder unter Benutzung entsprechender Formulare auf dem Postweg bewerkstelligt. Sofern Farben und komplexe Formen eine Rolle spielen, ist Wert darauf zu legen, dass diese klar erkennbar dargestellt werden.

Welche Formulare sind maßgebend?

Zur Anmeldung ist das vom DPMA zur Verfügung gestellte Formblatt W 7005 zu verwenden. Es enthält Angaben zur Person des Anmelders. Die Schöpfung ist optisch darzustellen.

Welche Kosten verursacht eine Anmeldung?

Erfolgt die Anmeldung des Markenrechts elektronisch, fallen Kosten von 290 EUR an. Die Anmeldung in Papierform kostet 300 €. Wer grenzüberschreitend tätig ist, kann sein Werk auch EU-weit als Gemeinschaftsmarke schützen lassen. Gemeinschaftsmarken werden beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Allerdings schlägt die Online-Anmeldung für eine solche Gemeinschaftsmarke mit 900 EUR zu Buche. In diesem Fall sollten sich Nutzen und Kosten natürlich die Waage halten.

Ist es sinnvoll, einen Rechtsanwalt einzubeziehen?

Die Anmeldung ist ein stark formalisierter Vorgang. Es liegt in der Natur der Sache, dass der Vorgang komplex, erklärungsbedürftig und insbesondere fehleranfällig ist. Erhebt ein Wettbewerber oder Inhaber einer älteren Marke gegen das neue Markenrecht Widerspruch, bedarf es der begründeten Gegenwehr. Risiken lassen sich vermeiden, wenn bereits vorab die Sach- und Rechtslage recherchiert wird. Ohne kompetente anwaltliche Unterstützung erscheint dies kaum durchführbar. Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB unterstützt Sie gerne bei Ihrer Anmeldung und schützt Ihr bestehendes Markenrecht. Recht ist unser Metier.

 

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