von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 7, 2012 | News
Der OLG Hamm hat am 01.03.2012 (Az. C-604/10) entschieden, dass ein Fussball-Spielplan keinen Urheberrechtsschutz genießt. Im zu entscheidenden Fall stellte der OLG fest, dass die Erstellung des Spielplans durch Regeln und Zwänge bestimmt sind und somit kein Raum für...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Feb. 6, 2012 | News
Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) Ende Januar bestätigte, kann der Arbeitgeber eine Auszahlung des Weihnachtsgeldes vom Bestand des Arbeitsverhältnisses abhängig machen, wenn das Weihnachtsgeld keine Vergütung für erbrachte Arbeitsleistungen darstellt. Dabei ist es...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Jan. 20, 2012 | News
Zum wiederholten Mal musste sich der Bundesgerichtshof mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Hostprovider zur Löschung von Forenbeiträgen verpflichtet ist. Im konkreten Fall ging es um einen Blogeintrag, der Persönlichkeitsrechte verletzte. Entsprechend der...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Jan. 15, 2012 | News
Arbeitgeber können aufgrund eines aktuellen EuGH-Urteils dem dauerhaften Ansparen von Urlaubstagen durch vertragliche Regelungen im Arbeitsvertrag entgegentreten. Hauptanwendungsfall sind lange Krankheiten von Arbeitnehmern. Hier müssen derzeit gegebenenfalls über...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Dez. 19, 2011 | News
Es soll ein Selbstverpflichtungs-Kodex erarbeitet werden, der im Frühjahr 2012 vorgestellt werden soll. Die Bundesregierung bezweckt, dass die Nutzer sozialer Netzwerke somit im Wege der Selbstregulierung geschützt werden.
