von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 18, 2008 | News
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in drei Verfahren (Az.: 1 BvR 1602/07, 1 BvR 1606/07 und 1 BvR 1626/07) erneut mit der Abgrenzung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit beschäftigt. Es hob dabei unter anderem ein Urteil des...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 12, 2008 | News
Heute wurde im Bundesgesetzblatt eine Verordnung veröffentlicht, die ein neues Muster für Widerrufsbelehrungen enthält. Die Verordnung tritt am 1. April in Kraft. Das Muster sollte von Unternehmen nicht ungeprüft übernommen werden, da es zahlreiche...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 7, 2008 | News
UNESCO Konvention über „Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut“ von 1970 ist am 29. Februar 2008 auch für Deutschland in Kraft getreten. Die Konvention gegen illegalen Handel mit Kulturgütern,...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 3, 2008 | News
Rechtsanwältin Yasmin Mahmoudi interviewte den Vorsitzenden des Bundesverbandes Deutscher Galerien (BVDG). Das Interview mit dem Inhaber der Galerie manuspresse und Vorsitzenden des BVDG Klaus Gerrit Friese kann auf der Website des BVDG nachgelesen werden:...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Feb. 25, 2008 | News
Am vergangenen Donnerstag gab das Sozialgericht Gelsenkirchen der Klage des Tätowierers Heiko Gantenberg auf Mitgliedschaft in die Künstlersozialkasse statt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Gantenberg Künstler sei. Die Arbeiten seien für die...