von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 28, 2012 | News
Trainer der Kampfsportarten Kung Fu und Tai Chi können sich nicht mit der Begründung von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen, dass sie Kunst lehren. Wie das Sozialgericht Mainz entschied, fällt Kampfsport nicht unter den Kunstbegriff des...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 22, 2012 | News
Die Werke des britischen Künstlers Damien Hirst sind urheberrechtlich geschützt. Wer die Werke abbilden will, muss daher grundsätzlich eine Lizenz hierfür einholen, es sei denn, eine der gesetzlichen Ausnahmen greift. Eine solche Ausnahme bildet etwa die...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 16, 2012 | News
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Haftung von Unternehmen für selbständige Handelsvertreter weiter ausgedehnt. Im zu entscheidenden Fall nutzte ein Handelsvertreter die ihm von einem Kunden genannten Daten. Er fälschte die Unterschrift des...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 16, 2012 | News
Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Erben von Dr. Sachs: Das Deutsche Historische Museum muss die Plakatsammlung Sachs an dessen Erben herausgeben. Der Bundesgerichtshof bestätigte damit, dass die Ausschlussfristen der Vorschriften des aliierten...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | März 14, 2012 | News
Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied, rechtfertigt der Diebstahl von geringwertigen Waren im Wert von 12,02 € die fristlose Kündigung auch dann, wenn der betreffende Mitarbeiter bereits 21 Jahre für das Unternehmen gearbeitete hat. Der Fall wurde...
