von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 21, 2008 | News
Ein privater Anbieter hatte ein Gerät zur Umgehung des Kopierschutzes bei E-Bay angeboten. Der Anbieter wurde von einem Tonträgerhersteller wegen Verstoßes gegen § 95 a Abs. 3 UrhG abgemahnt und hat die Unterlassungserklärung abgegeben. Die Anwaltskosten in Höhe von...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 16, 2008 | News
Nur wenige Tage, nachdem das OLG Frankfurt, Az.: 11 U 52/07 eine Einstandspflicht des Inhabers einer IP-Adresse für die unberechtigte Nutzung seiner Wlan Verbindung verneinte, entschied das LG Düsseldorf, Az.: 12 O 195/08 zugunsten des Rappers, dass auch dann,...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 11, 2008 | News
Nachdem der Bundesrat das Umsetzungsgesetz zur Durchsetzungsrichtlinie durchwinkte, ist das Gesetz nun im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. I Nr. 28 v. 11.7.2008, S. 1191). Mit dem Gesetz wird unter anderem das Urhebergesetz geändert. Künftig sind...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juli 3, 2008 | News
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei aktuellen Entscheidungen (AZ. VI ZR 246/06 und VI ZR 67/08) die Voraussetzungen für die Veröffentlichung von Fotos Prominenter präzisiert. Maßgeblich ist dabei der Grad des öffentlchen Interesses an der Nachricht, die durch das...
von Mahmoudi Rechtsanwälte | Juni 18, 2008 | News
Im Mai vergangenen Jahres ersteigerte die Klägerin für 20.000 ? ein vermeintliches Lesser Ury Pastell, welches im Auktionskatalog als unbekannt, 20. Jh., undeutlich signiert beschrieben war und für 250 ? zum Aufruf kam. Die Klägerin fühlte sich arglistig...
