Schutzmarke

Was ist eine Schutzmarke? Unter einer Schutzmarke (auch als „Marke“ bezeichnet) versteht man ein rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient Waren und Dienstleistungen einer Firma zu kennzeichnen, um es von konkurrierenden Dienstleistungen oder Waren zu...

Was ist eine Unterlassungserklärung?

Unterlassungserklärungen werden häufig einer Abmahnung beigefügt. Der Abmahnende verlangt vom Abgemahnten die Unterzeichnung einer Unterlassungsverpflichtung, um der Wiederholungsgefahr von Rechtsverletzungen oder Störungen für die Zukunft zu begegnen. Wann ist eine...
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